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I. Umfang und Geltungsbereich Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Web und Computer Performance, Inhaber Martin Pitzl, Aufeldstrasse 12a/11, A-3071 Böheimkirchen (nachstehend WCP genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen und Lieferungen/Leistungen im Bereich Internet von WCP. Die AGB werden mit dem Auftrag des Auftraggebers oder falls ein solcher nicht erfolgt ist, durch Auftragsbestätigung oder Rechnungsstellung Vertragsinhalt, ohne daß es dazu einer besonderen Vereinbarung bedarf. Die einzelnen Punkte dieser AGB werden nur wirksam, wenn zwischen dem Auftraggeber und WCP keine anderslautenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind. WCP behält sich da Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Für den Fall der erfolgten Änderung steht dem Kunden ein Widerspruchsrecht innerhalb einer Frist von 4 Wochen zu. Es gilt die jeweils gültige Fassung der AGB von WCP als Vertragsbestandteil, welcher auf der Homepage von WCP unter der Adresse http://www.wcp.at/agb.html zu finden ist. II. Rechnungen & Verträge Rechnungen werden nach den in Österreich gültigen Richtlinien erstellt und inklusive der gesetzlichen Steuern und Abgaben berechnet. Wenn nicht ausdrücklich vereinbart werden keine Skonti und Rabatte gewährt. Alle Angaben sind, wenn nicht gesondert gekennzeichnet, jeweils in österreichische Schilling (ATS) und verstehen sich inklusiver gesetzlicher Mehrwertsteuer. Eine fristlose Kündigung durch WCP kann unter folgenden Gründen erfolgen: -) Das Vorliegen konkreter Verdachtsmomente auf strafrechtsrelevanten Aktivitäten des Auftraggebers, insbesondere Volksverhetzung, Diskriminierung von anderen aufgrund ihrer Hautfarbe, Rasse, Religion oder Weltanschauung. III. Preisgültigkeit Die gültigen Preise sind den aktuellen Preislisten, Prospekten bzw. der Homepage von WCP zu entnehmen. WCP behält sich das Recht vor, Preise anzupassen bzw. zu verändern. Preisänderungen von dauerhaften Verträgen sind möglich (z.B.: allgemeine Preissteigerung) und werden in der Regel rechtzeitig angekündigt. IV. Leistungserbringung Die Leistungen von WCP werden von WCP abgewickelt und soweit als möglich auch erbracht. WCP-Mitarbeiter stellen jeweils in ihrem Spezialgebiet ihre Leistung zur Verfügung. Internet-Dienstleistungen, die nicht direkt von WCP gegeben werden können (z.B.: Dial-In-Internetzugänge), werden von anderen Firmen durchgeführt, wobei WCP keine Gewähr für die ständige unproblematische Benutzung übernimmt. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die WCP die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber hat WCP auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen WCP die Lieferunge bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufsfrist hinauszuschieben. Dauert die Behinderung, die erheblich ist, länger als 2 Wochen, so ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Minderung liegt vor, wenn: V. Kundenverpflichtung im Internet Kunden sind verpflichtet, die in Österreich zur Anwendung kommenden Gesetze zu respektieren und Verstöße dieser Gesetze an WCP zu melden. WCP ist von jedem Schaden freizuhalten, der durch die Nutzung des Internets (Datenpublikation, Kommunikation) durch den Kunden für ihn entstehen könnte. Insbesondere sei auf das Mediengesetz und das Urheberrecht hingewiesen. WCP behält sich das Recht vor, gesetzwidrige Daten aus dem Internet zu entfernen und entstandene Aufwände weiterzuverrechnen. Es besteht von WCP keine Prüfungspflicht der Seiten des Auftragsgebers. WCP behält sich das Recht vor, das Angebot des Auftragsgebers zu sperren, falls dieser Programme auf seinem virtuellen Server installiert, die das Betriebssystem des Servers beeinträchtigen können. Im Sinne der obigen Absätze ist der Auftraggeber (Reseller) ebenfalls für die entsprechenden Webspace-Accounts seiner Kunden verantwortlich. VI. Datensicherung Der Auftraggeber stellt WCP von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit nicht durch gesonderte Service-Verträgen vereinbart, ist WCP nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Der Auftraggeber erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Auftraggeber ist bekannt, daß augrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören; dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf. WCP haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email Nachrichten oder anderwertige übermittleten Informationen. VII. Haftungsausschluß WCP haftet nicht für den Inhalt der übermittelten und gespeicherten Daten von Kunden. Eine Haftung für Schäden und Folgeschäden ist einvernehmlich ausgeschlossen. VIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Neulengbach, Republik Österreich. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich Anwendung. An die Verpflichtungen aus Verträge, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von WCP gebunden. IX. Sonstiges Alle Erklärungen von WCP können auf elektronischem Weg an die Auftraggeber gerichtet werden.
Stand: 13.12.2004 |